Eine Region – viel Gemeinsamkeit

# zäme vorwärts

Die Aufgaben in einer Gemeinde sind ebenso vielfältig wie komplex. Die zunehmenden Gesetzesrevisionen, stellt die Gemeinden vor grosse Herausforderungen. Um den Anforderungen an einen fortschrittlichen und kompetenten Dienstleistungsbetrieb gerecht werden und den gesetzlichen Aufträgen in guter Qualität Folge leisten zu können, bedingt es zunehmend an Spezialisierungen. Faktisch für etliche Gemeinden aufgrund beschränkter Ressourcen nicht, oder nur schwer umsetzbar. Demgegenüber steht ein ausgetrockneter Markt an Fachkräften. Die Gemeinden bekunden zunehmend Mühe, Schlüssel- bzw. Kaderpositionen zu besetzen und der Bevölkerung, Behörden und Kommissionen einen umfangreichen Zugang zu qualifizierten Fachkräften zu ermöglichen und Stellvertretungen sicherzustellen.

Der Druck auf die Gemeinden nimmt zu. Es dürfen immer mehr und neue Aufgaben bewältigt werden. Gesellschaft und Wirtschaft ändern sich rasant und verlangen nach neuen Lösungen. Gleichzeitig werden die Sparmassnahmen drastischer und es wird anspruchsvoller, Personen zu finden, die sich unter diesen Bedingungen in Behörden engagieren wollen.

Dies nahmen einige Gemeinden im Seetal und Umgebung Ende 2019 zum Anstoss, neue Wege zu prüfen und sich offen, unvoreingenommen und unverbindlich betreffend Zukunft der Verwaltungsabteilungen und Betriebe auszutauschen.

Aus dem Ursprungsgedanken - der Suche nach Gemeinsamkeiten und Synergien auf Stufe Verwaltung und Betriebe - sind Bestrebungen gewachsen, den Blick auch darüber hinaus zu weiten. Einige Gemeinden, die anfänglich in den Diskussionen mitgewirkt haben, haben sich im Rahmen der Gespräche zurückgezogen und wirken am weiteren Prozess nicht mehr aktiv mit. Geblieben sind die drei Gemeinden Dürrenäsch, Hallwil und Seon.

Ziel ist und bleibt es, mit so vielen Gemeinden wie möglich das Gespräch zu suchen. Ein entsprechender Aufruf sowie die persönliche Kontaktaufnahme mit sämtlichen Nachbargemeinden haben bereits stattgefunden.

Der Kanton Aargau fördert und regelt die Zusammenarbeit unter den Gemeinden. Er unterstützt Gemeindezusammenschlüsse mit kostenlosten Beratungsdienstleistungen und finanziellen Beiträgen.

Was motiviert die Dürrenäscher Behörde ein solches Vorhaben zu prüfen?

In den letzten Jahren konnte in der Schweiz ein Trend zu Gemeindefusionen festgestellt werden. Die Mobilität der Gesellschaft hat im Allgemeinen zugenommen, wodurch sich die Bedeutung von geografischen Grenzen, beziehungsweise die Beziehung zur Gemeinde verändert hat.

In verschiedenen Gemeinden besteht heute das Problem, Freiwillige für die zahlreichen ehrenamtlichen Exekutivfunktionen zu finden. Das Milizsystem stösst an seine Grenzen. In anderen Gemeinden sind es vielmehr die strukturellen und finanziellen Gegebenheiten, die ihre Handlungsfähigkeit beschränken und die Forderung nach einer Prüfung eines Zusammengehens mit einer Nachbargemeinde lauter werden lassen.

Auch der Gemeinderat Dürrenäsch hat sich mit dem vielschichtigen und dynamische Wandel in Politik, Ökologie, Wirtschaft, Gesellschaft und Technologie auseinandergesetzt und möchte weitsichtig alternative Optionen zur Sicherung einer erfolgreichen Zukunft unserer Gemeinde prüfen.

Auf der einen Seite stehen dabei die einzelnen Gemeinden. Jede hat ihre Eigenheiten. Auf der anderen Seite ein zusammenhängendes Gefüge, das es gemeinsam zu gestalten und zu fördern gilt. Diese beiden Seiten in eine optimale Balance zu bringen, ist der zentrale Punkt einer vertieften Prüfung, welche die Gemeinden Dürrenäsch, Hallwil und Seon in Angriff nehmen wollen und zu diesem Zweck eine Arbeitsgruppe eingesetzt haben.

Die Arbeitsgruppe hat zum Ziel, Grundlagen für einen Projektierungskredit zu erarbeiten. Dieser soll die finanzielle Grundlage für eine vertiefte Prüfung der Vor- und Nachteile einer Verbindung der Gemeinden bilden und eine Einschätzung zulassen, wie realistisch eine Umsetzung wäre. Im Weiteren soll aufgezeigt werden, wie sich die Bedürfnisse der einzelnen Gemeinden mit der gemeinsamen regionalen Gestaltung verträgt.

Wie wirken sich Gemeindefusionen aus?

Gemeindefusionen wirken sich je nach Konstellation der Gemeinden unterschiedlich aus. Gerade deshalb ist eine qualifizierte Prüfung der Vor- und Nachteile unabdingbar. Im Allgemeinen sagt man Zusammenschlüssen nach, dass sie die Effektivität und die Effizienz der Aufgabenerfüllung steigern, zu einer Redemokratisierung führen, indem durch die erreichte Gemeindegrösse die meisten Aufgaben wieder eigenständig erfüllt werden können.

Die Gemeindegrösse stärkt zudem die Position der Gemeinde. Sie gewinnt an Gewicht in den Verhandlungen gegenüber dem Kanton und verringert die Abhängigkeit zur übergeordneten Staatsebene. Durch einen Zusammenschluss werden die Schwankungen der Finanzlage kleiner. Vorwiegend steigern sich aber auch die Entwicklungsperspektiven. Die Gemeinde verbessert ihre Wettbewerbsposition insbesondere durch erweiterte raumplanerische Möglichkeiten (Bau- und Industrieland, eine professionellere Verwaltung (die Erfahrung zeigt, dass ab einer gewissen Einwohnerzahl die Fallzahlen zunehmen, so dass die Routine bei der Behandlung von Rechtsfällen zunimmt) oder die Erweiterung des Bildungs- und Freizeitangebotes, usw.). Letztlich steigert ein Zusammenschluss die Attraktivität aller politischen Ämter und der Verwaltungsstellen.

Demgegenüber stehen selbstverständlich auch Risiken, die nicht ausser Acht gelassen werden dürfen. So fallen im Rahmen eines solchen Projektes oft die negativen Stichworte, wie abnehmende politische Partizipation, abnehmende Integration der fusionierten Gemeinden, vermehrter Perfektionismus infolge Professionalisierung (auch in Bereichen, in denen es evtl. nicht nötig wäre), geringere Bürgernähe, Verunsicherung der Mitarbeitenden, usw.

Es ist wichtig, nicht nur möglichst kurzfristiges Einsparpotenzial ins Auge zu fassen, sondern die Bereitschaft zu haben, Chancen und Risiken zu klären; z. B. gemeinsame Schule sichern, Professionalität in der Leistungserbringung erhöhen, Raumplanungsaspekte nutzen.

Welche Vor- und Nachteile eine Gemeindefusion aber effektiv hat, muss im Einzelfall selbstverständlich sorgfältig geprüft werden. Grundsätzlich besteht allerdings die Vermutung, dass die positiven Auswirkungen einer Gemeindefusion die negativen überwiegen.

Genau das möchten die Behörden der Gemeinden Dürrenäsch, Hallwil und Seon untersuchen und klären. Dabei bleiben sie gegenüber weiteren Gemeinden offen.


Schrittweise vorwärts

Wo stehen wir und wo wollen wir hin

Bislang fanden erste Gespräche statt. Die Gemeinden haben sich offen und unvoreingenommen ausgetauscht und nach Gemeinsamkeiten gesucht.

Die Gemeinden Dürrenäsch, Hallwil und Seon kamen auf Stufe Exekutive (Gemeinderäte) überein, einen Zusammenschluss vertieft prüfen zu wollen.
Aktuell laufen folgende Schritte an:

  • Projektplanung
  • Externe Begleitung
  • Mitwirkung Kanton
  • SWOT (Stärken, Schwächen, Chancen, Risiken)

mit dem Ziel, der Bevölkerung der Gemeinden Dürrenäsch, Hallwil und Seon in naher Zukunft einen Projektierungskredit zu unterbreiten.


Projektkredit durch die Gemeindeversammlungen / Entscheid über Projektstart

(voraussichtlich an der Winter-Gemeindeversammlung 2021 oder Sommer-Gemeindeversammlung 2022).

Stimmt der Souverän einem Projektierungskredit (Ende 2021 / Sommer 2022) und damit einem offiziellen Projektstart zu, so werden verschiedene, noch festzulegende Themenfelder wie zum Beispiel Verwaltung, Behörde, Schule, Raum- und Siedlungsentwicklung, Politik/Demokratie, finanzielle Einschätzung, Zukunftsprognosen usw. untersucht. Daraus resultiert eine Machbarkeitsstudie, auf deren Basis im Sinne eines Grundsatzentscheides entschieden werden soll, ob das Projekt weiterverfolgt und ein Vertrag für einen möglichen Zusammenschluss ausgearbeitet und der Gemeindeversammlungen zur Zustimmung unterbreitet oder das Projekt abgebrochen werden soll.

Die gesamte “Roadmap“ des Projekts präsentiert sich wie folgt:

  • 1 Vorstudie
  • Grundlagen erarbeiten für einen Projektierungskredit / Projektstart
  • 2 Machbarkeitsstudie
  • Machbarkeitsbericht betreffend Zusammenschluss der Gemeinden bzw.
  • Grundsatzentscheid GO oder NO-GO
  • 3 Vertrag Zusammenschluss
  • Vertrag / Entscheide Gemeinden betreffend Zusammenschluss
  • 4 Umsetzung
  • Vorbereitung Einheitsgemeinde; Start zusammengeschlossene Gemeinde


Wir danken für Ihre Offenheit und Unterstützung

Der Gemeinderat sieht in diesem Projekt ein Vorhaben, bei dem die Gemeinden nur gewinnen können. Überwiegen im Rahmen des Vorprojektes die Vorteile eines Zusammenschlusses und erhält das Projekt die Zustimmung der Einwohnerinnen und Einwohner - so gelangt es anschliessend zur Umsetzung und wird so die Gemeindeentwicklung stärken.

Zeigt das Vorprojekt auf, dass sich ein Zusammenschluss für die Gemeinden negativ auswirkt, ist man an Erfahrungen und Erkenntnissen reicher. Die Gemeinden werden dann wissen, in welchen Bereichen Prosperität auszumachen ist, die anderweitig genutzt und eventuell in Form von verstärkten Zusammenarbeiten abgeschöpft werden kann.

Der Gemeinderat würde sich sehr freuen, wenn er von der Bevölkerung das Vertrauen geschenkt bekommt, die Vor- und Nachteile eines Zusammenschlusses im Rahmen eines Vorprojektes vertieft prüfen zu dürfen.